Beschlüsse Gemeinderat

Nachfolgende Beschlüsse wurden in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2019 beschlossen:

GR 2019-038 Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen im Los 2 – Rohbauarbeiten – der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung des Bürger- und Vereinshauses Großpösna“

Der Gemeinderat hat nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung beschlossen den Auftrag für die Rohbauarbeiten der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung des Bürger- und Vereinshauses Großpösna“ an das Bauunternehmen Becker & März GbR aus Colditz zu vergeben. Das Unternehmen hatte von 5 vorliegenden Angeboten das wirtschaftlichste abgegeben. Die Auftragssumme beträgt 229.634,31 EUR. Abstimmungsergebnis: 13 Ja Stimmen, 0 Nein

Stimmen, 0 Enthaltungen

GR 2019-039 Beschluss über die Annahme von Spenden Der Gemeinderat hat die Annahme einer Spende der WEV für die Erweiterung der Gemeindebibliothek als Kommunikation- und Begegnungszentrum im Pösna Park sowie einer Spende für „Meine Bank am See“ beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

GR 2019-040 Beschluss zur Einstellung einer Standesbeamtin

Die Gemeinde sucht schon lange eine teilzeitbeschäftigte Verstärkung im Standesamt. Aufgrund eines krankheitsbedingten Ausfalls hat sich die Situation weiter verschärft. Die Einstellung einer weiteren Standesbeamtin in Teilzeit hilft, Vertretungsfälle wie Krankheit und Urlaub im Standesamt besser abzusichern und der unverändert hohen Nachfrage nach Eheschließungsterminen gerecht zu werden.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja Stimmen, 0 Nein

Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschlüsse vom 24.06.2019


GR 2019-033 Beschluss zur Vergabe der Konzession Gas

Der Gemeinderat hat nach erfolgter Ausschreibung beschlossen, einen neuen Konzessionsvertrag Gas mit der Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH (MITGAS) abzuschließen. Die Bürgermeisterin wurde beauftragt, den neuen Vertrag mit der MITGAS nach Eingang der Bestätigung der Rechtsaufsicht zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 3 Enthaltungen

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GR 2019-034 Beschluss zur Vergabe der Konzession Strom

Der Gemeinderat hat nach erfolgter Ausschreibung beschlossen, einen neuen Konzessionsvertrag Strom mit der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM)abzuschließen. Die Bürgermeisterin wurde beauftragt, den neuen Vertrag mit der enviaM nach Eingang der Bestätigung der Rechtsaufsicht zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 2 Enthaltungen

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GR 2019-035 Beschluss zum fortgeschriebenen Ortsentwicklungskonzept Störmthal (OEK)

Der Gemeinderat hat das OEK Störmthal fortgeschrieben. Mit der aktuellen Fassung erfolgt eine Anpassung der städtebaulichen Entwicklung des Ortsteiles Störmthal zu dem in 2007/2008 erstellten OEK.
Die damals vorgeschlagenen Entwicklungsareale der Siedlungsbereiche, Parkplätze und Gemeinbedarfsflächen bedurften einer Überarbeitung auf Grund der in den letzten 10 Jahren stattgefundenen Entwicklungsprozesse und den daraus gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnissen.

Der Ortschaftsrat Störmthal hatte den Entwurf des OEK 2019 dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 05.06.2016 zur Beschlussfassung empfohlen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

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GR 2019-036 Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018, Verwendungsbeschluss des Jahresüberschusses der DSG Großpösna mbH

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Bürgermeisterin zu ermächtigen, in der Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss der DSG mbH Großpösna zum 31.12.2018 festzustellen und die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 vorzunehmen. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 67.020,41 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Fehlbetrag resultiert aus den Kosten für die Sanierung des Daches im Objekt Rittergutshof 1, wofür 128.000 EUR aufgewendet wurden.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

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GR 2019-037 Beschluss über die Einlage der Anteile an der KBE mbH in den BgA

Gewinnausschüttungen der KBE mbH werden nach Einlage der Anteile nicht mehr der Kapitalertragssteuer und dem SoliZuschlag unterworfen, da der BgA einen Verlustvortrag gegenüber dem Finanzamt geltend machen kann.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

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GR-2019-038 Beschluss über die Annahme von Spenden

Der Gemeinderat hat die Annahme von Geld- und Sachspenden für das Dorffest Seifertshain, den Rittergutsball und den Tag der offenen Tür der FFW Großpösna beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

Quelle: www.grosspoesna.de